Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Firma APV Autoteile Zbigniew Salwinski, Inhaber Herr Zbigniew Salwinski
Belßstr.26h,12277 Berlin, Deutschland

Tel.: +49 (0) 3379–314974
Fax: +49 (0) 3379–590840
eMail: info@apv-carparts.de


1. Allgemeines
1.1. Die Firma APV Autoteile, Inhaber Herr Zbigniew Salwinski (im folgenden „APV“ genannt)  bietet Käufern über den Onlineshop " APV Carparts Shop"  Artikel zum Kauf an. 

1.2. Die nachstehenden Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Geschäftsbeziehungen  zwischen dem Käufer und APV, die über den Onlineshop begründet werden.
1.3. Diese AGB gelten sowohl für Unternehmer i.S.v. § 14 BGB, wie auch für Verbraucher i.S.v. § 13 BGB. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Angebot, Annahme und Vertragsschluss
2.1 Die im Online-Shop von APV enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens APV dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Käufer.
2.2 Der Käufer kann die Produkte von APV zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und seine persönlichen Eingaben vor Absenden seiner verbindlichen Bestellung jederzeit korrigieren, indem er die hierfür im Bestellablauf vorgesehenen und erläuterten Korrekturhilfen nutzt. 
2.3 Über die Navigationsleiste kann der Warenkorb jederzeit vor Abschluss des Bestellvorgangs geändert werden. Vor dem endgültigen Absenden der Bestellung hat der Käufer die Möglichkeit, alle Angaben abschließend zu prüfen. Etwaig vorliegende Fehler bei der Eingabe werden angezeigt; der Käufer wird zur Korrektur der jeweiligen Eingabefelder aufgefordert. Ferner hat der Käufer die Möglichkeit, den Kauf durch Verlassen der Web-Seite des Online-Shops jederzeit abzubrechen. Die Bestellabgabe erfolgt am Ende des Online-Bestellprozesses durch das Klicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“. Unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung erfolgt eine Bestätigung des Eingangs der Bestellung bei APV mittels E-Mail. Die automatisch erzeugte E-Mail-Bestellbestätigung stellt jedoch noch keine Annahme des Angebotes dar, sondern dokumentiert lediglich, dass die Bestellung bei APV eingegangen ist.
2.4 Zu welchem Zeitpunkt der Vertrag mit uns zustande kommt, richtet sich nach der von Ihnen gewählten Zahlungsart:
Vorkasse:
APV nimmt die Bestellung durch Versand einer Annahmeerklärung in separater E-Mail innerhalb von drei Tagen an, in welcher dem Käufer die Bankverbindung mitgeteilt wird. 
Nachnahme :
APV nimmt die Bestellung durch Versand einer Annahmeerklärung in separater E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von drei Tagen an.
PayPal:
Im Bestellprozess wird der Käufer auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Dort kann der Käufer Zahlungsdaten angeben und die Zahlungsanweisung an PayPal bestätigen. Nach Abgabe der Bestellung im Shop fordert APV PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf und nehmen dadurch Ihr Angebot an.
Barzahlung bei Abholung:
APV nimmt die Bestellung durch Versand einer Annahmeerklärung in separater E-Mail innerhalb von drei Tagen an.
2.5 Sofern eine Bestellung aus irgendeinem Grund nicht angenommen werden kann, teilt der APV dem Käufer dies umgehend mit. Bereits vom Käufer geleistete Zahlungen werden in einem solchen Fall umgehend von APV erstattet.
3. Versand
(1) Bei Versendung der Ware an den Käufer geht die Gefahr gegenüber Unternehmern mit der Übergabe der Ware an das Transportunternehmen und gegenüber Verbrauchern mit Übergabe der Ware durch das Transportunternehmen an den Käufer über.
(2) Ist die Leistung für uns unmöglich, ohne dass die Nichtlieferung von APV zu vertreten  ist,  z.B. wegen höherer Gewalt, so entfällt  der Anspruch  des  Käufers  auf  Leistung. APV storniert in diesen Fällen die Bestellung, informiert den Käufer unverzüglich über die Stornierung und zahlt ihm die auf den Kaufpreis geleisteten Beträge unverzüglich zurück.
4. Zahlungsbedingungen und Preise
4.1 Die von APV angegebenen Preise sind Gesamtpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben. Der Käufer hat die Möglichkeit der Abholung bei die Firma APV Autoteile, Inhaber Herr Zbigniew Salwinski, Belßstr.26h,12277 Berlin, Deutschland, zu den nachfolgend angegebenen Geschäftszeiten: Montag bis Freitag 9-17 Uhr.
4.2 Der Kaufpreis ist – außer bei Vorkasse – mit Anlieferung des Kaufgegenstands beim Käufer und Erhalt der Rechnung innerhalb von 14 Tagen zur Zahlung fällig.
In dem Shop von APV stehen dem Käufer folgende Zahlungsarten zur Verfügung:
Vorkasse:
APV sendet eine separate E-Mail, in welcher die Bankverbindung mitgeteilt wird. Die Ware wird nach Zahlungseingang geliefert.
Nachnahme:
Der Käufer zahlt den Kaufpreis direkt beim Zusteller. Es fallen zzgl. 10,00 Euro als Kosten an.
Paypal:
Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der jeweils einschlägigen Nutzungsbedingungen von PayPal. Nach Abgabe der Bestellung im Shop fordert APV PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. 
Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal nach Versendung der Ware automatisch durchgeführt.  Wählt der Käufer – soweit angeboten – gegenüber PayPal die Zahlung per Lastschrift aus, zieht PayPal den Rechnungsbetrag nach Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandats, nicht jedoch vor Ablauf der Frist für die Vorabinformation im Auftrag des Verkäufers vom Bankkonto des Käufers ein. Vorabinformation ("Pre-Notification") ist jede Mitteilung (z.B. Rechnung, Police, Vertrag) an den Käufer, die eine Belastung mittels SEPA-Lastschrift ankündigt. Wird die Lastschrift mangels ausreichender Kontodeckung oder aufgrund der Angabe einer falschen Bankverbindung nicht eingelöst oder widerspricht der Käufer der Abbuchung, obwohl er hierzu nicht berechtigt ist, hat der Käufer die durch die Rückbuchung des jeweiligen Kreditinstituts entstehenden Gebühren zu tragen, wenn er dies zu vertreten hat. Weitere Hinweise erhält der Käufer beim Bezahlvorgang.
Barzahlung bei Abholung:
Der Käufer zahlt den Rechnungsbetrag bei der Abholung bar.
5. Mitteilung von Transportschäden
5.1. Der Käufer wird APV  im Falle von Transportschäden nach besten Kräften unterstützen, wenn   und   soweit   Ansprüche   gegenüber   dem   betreffenden   Transportunternehmen   bzw.   der Transportversicherung geltend gemacht werden.
5.2. Ist der (teilweise) Verlust oder die Beschädigung äußerlich sofort erkennbar, hat der Käufer dies innerhalb   von   zehn   Tagen   nach   Ablieferung   gegenüber   APV anzuzeigen   um zu gewährleisten, dass etwaige Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen rechtzeitig geltend gemacht werden können.
5.3. Etwaige Rechte und Ansprüche des Käufers, insbesondere dessen Rechte bei Mängeln der Sache, bleiben von diesen Regelungen aber unberührt. Diese beinhalten daher keine Ausschlussfrist für Rechte des Käufers nach Ziffer 8. dieser AGB.
6. Eigentumsvorbehalt
6.1 APV behält sich gegenüber Verbrauchern das Eigentum an den verkauften Artikeln bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor; gegenüber Unternehmern bleibt das Eigentum bis zur vollständigen   Begleichung   sämtlicher   Forderungen   aus   der   laufenden   Geschäftsbeziehung vorbehalten.
6.2. Der Käufer ist verpflichtet, die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln.
6.3. Der Käufer ist während des Eigentumsvorbehalts verpflichtet, APV einen Zugriff Dritter auf die Ware sowie etwaige Beschädigungen oder die Vernichtung der Ware unverzüglich mitzuteilen und alle Auskünfte und Unterlagen zur Verfügung zu stellen, die zur Wahrung der Rechte des Eigentümers erforderlich sind.
6.4. Für Unternehmer gilt ergänzend: APV behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Die Vorbehaltsware darf im ordentlichen Geschäftsbetrieb nicht weiterveräußert werden; sämtliche aus diesem Weiterverkauf entstehenden Forderungen tritt der Käufer – unabhängig von einer Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware mit einer neuen Sache - in Höhe des Rechnungsbetrages an APV im Voraus ab, und APV nimmt diese Abtretung an. Der Käufer bleibt zur Einziehung der Forderungen ermächtigt, APV darf Forderungen jedoch auch selbst einziehen, soweit der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt.
7. Altteilrücknahme
7.1. Der Käufer hat die Möglichkeit der Firma APV das dem gekauften Ersatzteil entsprechende, Altteil gegen Wertersatz zu überlassen. Die zurückgegebenen Altteile müssen komplett und instandsetzungsfähig sein. 
7.2. Die Rücksendung des jeweiligen Altteils hat auf Gefahr und Kosten des Kunden zu erfolgen. Unfreie Sendungen werden nicht angenommen. Die Rücksendung soll unter Angabe der Kontoverbindung des Kunden an folgende Adresse erfolgen:
APV Autoteile, Inhaber Z.Salwinski
Zweigniederlassung Kleinziehen
– Altteilrücknahme –
Alt-Kleinziethen 1 (Gewerbehof)
12529 Schönefeld OT.Kleinziethen, Deutschland
Fax: +49 (0)3379-590840
eMail: info@apv-carparts.de

7.3. Die Gutschrift des Altteilwertes erfolgt, binnen 14 Tagen nach Eingang des Teiles und erst nach dem Zahlungseingang (z.B. bei der Nachnahme) bei der Firma APV, auf die vom Käufer angegebene Kontoverbindung.

8. Gewährleistung
8.1. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte, Verschleiß- und Gebrauchsspuren sind hiervon nicht erfasst.
8.2. Die Gewährleistungsfrist für Verbraucher beträgt zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. 
8.3. Für Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei neu hergestellten Sachen ein Jahr ab Gefahrübergang. Der Verkauf gebrauchter Waren erfolgt unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung. Die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 445a BGB bleiben hiervon unberührt.
Ist der Käufer Unternehmer, gilt als Beschaffenheit der Ware grundsätzlich nur die 
Produktbeschreibung von APV als vereinbart. Öffentliche Äußerungen, Anpreisung oder Werbung des Herstellers stellen daneben keine vertragsmäßige Beschaffenheit der Ware dar.
Ist die gelieferte Sache mangelhaft, leistet APV gegenüber Unternehmern zunächst nach eigener Wahl Gewähr durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder durch Lieferung einer mangelfreien Sache (Ersatzlieferung).
Die vorstehenden Einschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch APV, deren gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und/oder bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung sowie Arglist und/oder bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten) und/oder im Rahmen eines Garantieversprechens, soweit dieses vereinbart war und/oder soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.
9. Mängelhaftung
9.1. APV übernimmt keine Haftung für Schäden die durch fehlerhafte oder nicht fachgerechte Montage auftreten. Dies gilt insbesondere für Schäden die im Rahmen der Gewährleistung geltend gemacht werden. Im Schadensfall hat der Vertragspartner den fachkundigen Einbau darzulegen und mittels Rechnungsbeleg zu beweisen.
9.2. APV weist ausdrücklich darauf hin, dass der Einbau und die Montage der Kaufgegenstände zum Erlöschen der ABE bzw. der Zulassung für das umgebaute Kfz führen können. Es ist ausschließlich Sache des Käufers, sich erforderlichenfalls unverzüglich um eine ABE, Zulassung oder Begutachtung zu bemühen. Ohne ABE oder Zulassung nach der StVZO dürfen Kfz nicht im Geltungsbereich der StVZO geführt und verwendet werden. 
9.3. Hat APV aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen und nach Maßgabe dieser Bestimmungen für einen Schaden aufzukommen, so haftet APV nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten und begrenzt auf den bei Vertragsabschluss vorhersehbaren typischen Schaden. Diese Beschränkung gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und bei grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzungen. 
9.4. Soweit der Schaden durch eine vom Käufer für den betreffenden Schadenfall abgeschlossene Versicherung (ausgenommen Summenversicherung) gedeckt ist, haftet APV nur für etwaige damit verbundene Nachteile des Käufers, z.B. höhere Versicherungsprämien oder Zinsnachteile bis zur Schadensregulierung durch die Versicherung. 
10. Haftungsbeschränkung
10.1. Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet APV uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung   des   Lebens,   des   Körpers   oder   der   Gesundheit,   die   auf   einer   vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber   hinaus   haftet  APV uneingeschränkt   für   Schäden,   die   von   der   Haftung   nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie etwa dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden.
10.2. Für Schäden, die durch einfache oder leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet APV soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks  von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflichten). Dabei beschränkt   sich   die   Haftung   von   APV a auf   den   vorhersehbaren,   vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.
10.3. Im Falle einfach oder leicht fahrlässiger Verletzungen von unwesentlichen Vertragspflichten haftet APV  gegenüber   Verbrauchern,   dies   jedoch   begrenzt   auf   den   vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.

11. Beschwerdeverfahren: 
11.1.Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung: www.ec.europa.eu/consumers/odr 
11.2. APV ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.

12. Schlussbestimmungen
12.1. Vertragssprache ist deutsch.
12.2. Eigene Speicherung Vertragstext
APV speichert den Vertragstext nicht separat ab, eine eigene Zugänglichmachung des Vertragstextes gegenüber dem Käufer ist deshalb nicht möglich.
12.3. Für die Rechtsbeziehungen zwischen APV und dem Käufer kommt das Recht der Bundesrepublik Deutschland zur Anwendung, soweit dies nicht gegen zwingendes innerstaatliches Recht des Käufers verstößt.
12.4. Ist der Käufer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von APV. 
12.5. Ist der Käufer Unternehmer, dann gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.